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Gewerbe

Deregulierung TTIP & TISA Hamburg, Statistik Allgemeines Politik

> Gewerberelevante Medien, Verbände, Fachzeitschriften, Blogs
> Behörde Taxenstelle

Veränderungen im Gewerbe

'Fiskaltaxameter'pflicht ab 01.01.2017
Stichworte 2014/2015. Hinter jedem könnte auch ein Fragezeichen stehen.
- Bekämpfung der Schwarzarbeit, Ende der Kumpanei zwischen Fahrern und Unternehmern, Einführung der 'Fiskaltaxameter', verschärfte Plausibilitätskriterien der konzessionerteilenden Behörde
- Verbot der Fahrerentlohnung nach Umsatzbeteiligung, Akkordlohnverbot, Anwendung des Fahrpersonalgesetzes, Mindestlohn, überfällige, deutliche Tarifsteigerungen
- technische Innovation, Mobilfunk, ClowdComputing für die breite Masse, 1 Million Kleinstzentralen, Apps, Vernetzung, Ende der 'Pflichtfahrgebiete', HybrideTaxi, TaxiNeuregulierung, Aktualität des Personenbeförderungsgesetzes


 

Aktuelles

01.01.2017 Stichtag Fiskaltaxameter > FAQ

01.01.2015: Mindestlohn
Uber und die Folgen, siehe: Deregulierung
eTaxi-Projekt-Hamburg, Veranstaltung & Förderung

Norddeutscher Taxitag 2013 in Hamburg
Bundesverband BZP stellt Fragen an Partein zur Wahl 2013, zusammengefasste Antworten.
Alle Fragen & Antworten O-Ton 2013 (zum Vergleich: O-Ton 2009 & Zuzsammenfassung).
Neue Adresse der Taxenstelle (ab 18-09-2013)
FiskalTaxameter & Gutachten zur Lage des Gewerbes
Gutachten zur Karenzminute




Deregulierung - oder Der Budenzauber der Neoliberalen erreicht das Taxi

Technischer Wandel, Mindestlohn und Arbeitszeitgesetz verändern das Gewerbe. Der stegig vorhandene Technische Wandel, gepaart mit großen Kriegskassen (Venture Capital), führt am Beispiel besonders aggressiver Feldherren wie Uber, sinnigerweise zu einer Diskussion um den Grad der Regulierung des Taxisgewerbes in Deutschland. Dazu finden sich hier im Folgenden einige Studien (für diejenigen, die sich über Politphrasen hinaus damit auseinandersetzen wollen) und einige Beiträge der Presse, die mehr oder weniger gelungen sind.

TTIP, CETA, TISA & Co. - UnterschriftenAktionen

Quote of the day - Zitat des Tages (Taxi-Times-Newsletter):
"Taxi regulations were 'currently' dealt with at a national level." EU-Commissioner Violeta Bulc, who oversees transport regulation, in a letter to the chairman of the European Parliament’s transport committee.
"Taxi-Vorschriften werden 'noch' auf nationaler Ebene behandelt." EU-Kommissarin Viloleta Bulc, Überwacherin von Transport-Vorschriften, in einem Brief an den Transport-Komitee-Vorsitzenden im Europäischen Parlament. (Siehe auch Beiträge hier)

Das internationale Dienstleistungsabkommen TISA wird ebenso wie TTIP und CETA hinter verschlossenen Türen verhandelt. Mehr Transparenz ist überfällig. Denn das Abkommen bringt Veränderungen mit sich, die uns alle betreffen. Wir wollen wissen, worum es geht – darauf haben wir ein Recht.
Zur LobbyControlAktion.

Die EU-Kommission verweigert uns eine offizielle Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA. Jetzt organisieren wir sie zusammen mit 340 Organisationen aus ganz Europa einfach selbst. Wir wollen die größte bislang gestartete Intiative werden – damit die Handels- und Investitionsabkommen nicht mehr durchsetzbar sind:
Unterzeichnen Sie jetzt.

Anlässlich der SPD-Konferenz zu TTIP und CETA mit SPD-Chef Sigmar Gabriel und EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström am heutigen Montag (23. Februar 2015) fordern Kritiker und Kritikerinnen der Freihandelsabkommen Gabriel und Malmström auf, Bedenken der Bürgerinnen und Bürger nicht länger herunterzuspielen. Mehr bei Ominbus für Demokratie.

TTIP & TISA werden phantastisch: Fahrdienst-Vermittler Uber beschwert sich
Uber bei Wirtschaftsminister durchgefallen

Wissenschaft & Forschung zu Mobilitätskonzepten
Studie zur Deregulierung - Zusammenfassung - Deutsch
Studie zur Deregulierung - ganze Studie - Englisch
Zukunft Mobilität - Was kann Veränderung bringen?
Moveel & Mobee: Multimodale B2B-Verkehrsplanungsdienste
Real-Time Trip Information Service for a Large Taxi Fleet
Uber’s Drivers: Information Asymmetries and Control in Dynamic Work
Disruptive Innovation als Erfolgsfaktor am Beispiel Amazon

Das Ende des ÖPNV oder die üblichen Proftumschichtungen in private Taschen?

Fragen und Antworten zur Regulierung des Taxigewerbes, Stand 11-2016
Preis und/oder Monopol? Mehr Wettbewerb?
Tarifpflicht - MyTaxiRabatt_TaxiDeutschland_Urteil LG Frankfurt v.19.01.2016
Politik und Start-Ups
, das Ende einer Liebe?
Rechtsrahmen für die Mobilität der Zukunft oder Ubers Wünsche
AW auf Ubers Wünsche: „Mir geht die ganze Bewerterei auf den Keks“
Disruptive Innovations: MyTaxi tötet den Taxifunk
Visionen: Fahrt alle Taxi!
Ökonomisten: Sharing Economy ist Neo-Liberalismus
Ökonomisten: Der Terror des Teilens
Kartellamts-Chef: Taximarkt in Bewegung
Entgleisung oder Fakt? Ein Arschloch namens Taxi
Blogbeitrag zu eSharingEconomy
Terror pur: Uber kooperiert nicht, Uber führt Krieg
Sklavenhändlers schöne neue Welt: Uber lügt?
Urteil, LG Frankfurt verbietet Uber
Gericht stoppt umstrittenen Fahrdienst
Uber bleibt verboten
Erlebenisfahrt, mit Qualitätspersonal von Uber
Uber-Konkurrenz Rothschild finanziert Maaxi
MyTaxi geht in Daimlers Moovel auf
MyTaxi: Vom Revoluzzer zum Partner des Gewerbes
Unwürdiges Geschacher: Die Abgründe des Taxi-Gewerbes
Zukunft des Taxigewerbes
Uber ist technische Steinzeit

Uber-Fahrer in Hamburg verurteilt
Tarif unterlaufen? Gericht stoppt Aktionspreis von MyTaxi
Diskussion um Rabatt-Aktion

Streit um die Regeln oder Derregulierung ist auch nur Regulierung
Volksvertreter, kann der Taxiunternehmer ihnen vertrauen? So agierte eine Befürworterin einer Neuregulierung des Taxiwesens: Neelie Kroes ist ein herausragendes Negativbeispiel für die Beschädigung von Vertrauen in die Politik, die Ex-Wettbwerbskommissarin der EU arbeitet heute für Uber und wurde mit den Bahamas-Leaks erwischt. Stellt sie sich so fairen Wettbewerb vor? Arbeiten so Volksvertreter? Der Taxiunternehmer wird gezwungen ein Fiskaltaxameter einzubauen und damit seine Daten täglich an das Finanzamt zu senden und seine Vertreterin für Wettbewerb in Brüssel arbeitet gegen ihn, zuerst durch Nichtdeklaration dunkler Tätigkeiten, twittern für Uber und dann direkt für den Organisator von Schwarzarbeit in seinem Gewerbe, Uber. Warum diskutieren unsere Eliten immer die falschen Themen? Wer will noch etwas hören über Einwanderer, Griechen oder den Euro? Alles Sand in die Augen, um über wirklich wichtige Dinge nicht reden zu müssen:

Fragen und Antworten zur Regulierung des Taxigewerbes, Stand 11-2016
Taxi - Kampagne Verlässlich ist modern_2016 > Website der Kampagne

Der Wirtschaftsminister (Gabriel), heute hüh morgen hott. Hott: "Viele Betriebe der sharing economy seien nur so erfolgreich, weil sie Versicherungs- und Haftungsfragen ausblendeten und auf die ordnungsgemäße Versteuerung ihrer Erlöse verzichteten, sagte Gabriel beim Branchentag des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes." Deregulierung: Airbnb und Uber drohen in Deutschland strengere Regeln > Mehr
Hüh: Gabriels 6-Punkte-Plan: Ein Déjà-vu und ein Zauberpferd namens Wettbewerb

Brüssel prüft Neelie Kroes-Verbindung zur Steueroase
Bahamas-Leaks Ehemalige EU-Kommissarin Kroes leitete Briefkastenfirma
Ex-EU commissioner Neelie Kroes failed to declare directorship of offshore firm Business
Neelie Kroes under fire after leak reveals offshore business
Frühere EU-Kommissarin Neelie Kroes heuert bei Uber an
US-Start-up Uber Taxi-Krieg in Brüssel

Lobby siegt? Innovation testet Grenzen und Gabriel läßt sich blenden?
Wessen Lobby siegt? Bundeswirtschaftsministerium will PBefG überprüfen
Friedenspreis für Jaron Lanier, Netz und Niedergang
Obama-Berater David Plouffe jetzt für Uber
Cheflobbyist Mark MacGann, der Uber-Stratege in Brüssel
Frankreich geht gegen illegale Vermittlungen vor
Niederlande, Verhaftungen und teure Strafen gegen Uber-Fahrer
Anstand kehrt ein - oder alles nur Taktik? Uber will jetzt auch (legale) Taxis vermitteln
Taxikonkurrenz ändert Taktik Uber macht auf Mitfahrzentrale
Rechtsanwalt Ferner: Personenbeförderungsgesetz & Uber Pop
Derregulierungspotentiale 1986
Monopolkommission 2012
Monopolkommission 2014
Monopolkommission, Vorsicht vor Google, mehr Freiheit für Taxis
Über falsch inszenierte eSharingEconomy als MarketingGag und Dumpinghölle, welche in Wirklichkeit nur eine neue Ausbeutungsrunde ist.

UdL Digital Talk mit Fabien Nestmann (Uber) und Thomas Jarzombek (MdB)

Neue digitale Geschäftsmodelle, schneller als die Politik erlaubt?

Definitionen
eSharingEconomy = Neusprech der Kategorie Werbersprech, täuscht eine Kultur des Teilens und Miteinanders vor, steht für Lohndumping, Schwarzarbeit, unversichertes Arbeiten, unversicherte Transporte von 'Humanmaterial', Steuerbetrug, Refeudalisierung, Sklaverei, ist Pseudomarktgeschehen in sogenannten InternetAuktionen, die nichts anderes als Wettbüros sind, ist MarketingGag um Scheiße als Gold zu verkaufen. Gescharet wird nicht, aber abgesahnt.
Deregulierung = Neusprech der Kategorie Ökonomistensprech, täuscht Befreiung von Fesseln vor, steht für eine auch nur Regulierung, die das schillernde Versprechen in sich trägt, dass je weniger Regulierung gleich mehr Wettbewerb, gleich billigere Preise, gleich bessere Qualität ist, - also das übliche Markt- und Wettbewerbsgeschwaller, welches Verschleiß und Verschwendung befördert und Nachhaltigkeit ausbremst, bloß um von der Wirklichkeit ständig überholt zu werden, siehe auch Wissenschaft & Forschung zu Mobilitätskonzepten.

Krieg um die Straße - muss das sein?

Uber sucks

Uber sucks. Yesterday the guy above called taxidriver assholes and reaped global protest. Now he learnt to bite his lips rather than shout slogans, - and started Uber-Taxi. Should we believe that 'Mr. Uber' loves TaxiCabs and its drivers now? Is this SharingEconomy? Does this 'Mr. NiceGuy' wants to share his billions with me? No, quite the opposite, he want to suck'em outta my car. Can we be friends? Uber abides by law: welcome. Uber designes its own law to secure them tangible competitive advantages: Ami go home.

 

Film

Four Things About Uber You Wish You Never Knew

WhoIsDrivingYou.Org

 

Der UberMensch im Krieg - Appsists War, Part I. Das ist Wettbewerb, wie die Geldverbrenner ihn lieben: rosa Schnurrbärte vs. Uber; brauchen wir das auch, Herr Minister Gabriel? Der Uber/Lyft-Krieg.

 

Niederlande - brauchen wir das auch noch?

'Nachtrit' - Taxi-Oorlog - Krieg um die Straße, nicht nur mit Geld.



 

Rund um das Thema Tarif, Entlohng im Taxigewerbe und Mindestlohn

Die Einführung des Mindestlohnes, die verschärfte Anwendung des Arbeitszeitgesetzes und der Technische Wandel verändern das Gewerbe. Dazu kommt eine Diskussion um aggressive Spieler und Spielregeln.

Mindestlohn & Taxitarife - Studie von Rückin, Chudowski (02-2016) (Pdf-Download)
Mindestlohn & Taxitarife - Studie von Rückin, Chudowski (02-2016) (Online)
Taxitarife & Mindestlohn-2014-2015_Tabellen(02-2016)
Taxitarifrechner.xlsx
(02-2016)
Besprechung Studie von Rückin, Chudowski (02-2016)
Kommentare Studie von Rückin, Chudowski (02-2016)
Checkliste Mindestlohn (2015)
Mindestlohn Taxi - Bereitschaftsdienst, Standzeiten, Anfahrtszeit (DGB)
Merkblatt Mindestlohn und Verkehrsgewerbeaufsicht (11-2014)
Anwendungsfragen rund um den Mindestlohn (10-2014)
MusterArbeitsVertrag

Tariferhöhung zur Sicherung des Mindeslohns (09-2014)

BZP bedauert den Abbruch derTarifverhandlungen (09-2014)

ver.di zu Abbruch der Tarifverhandlungen (09-2014)
Taxifahrer - Vergütungsabrede, Inhaltskontrolle, Sittenwidrigkeit, Standzeiten (02-2014)
Afa-Merkblatt: Amt für Arbeitsschutz zu Arbeitszeiten (07-2013)
Afa-Merkblatt: Amt für Arbeitsschutz zu Arbeitszeiten (02-2013)
Kleine Anfrage (Bundestag): Betriebs- und Beschäftigtensituation im Taxigewerbe
Schwarzarbeit im Taxigewerbe

BWVI - Erläuterungen zu §3 Fahrpersonalgesetz (2012)
Verbot der Fahrerentlohnung nach Umsatzbeteiligung

Ist die Umsatzbeteiligung rechtswidrig?

Widerspruch: Das FPersG ist auf das Taxigewerbe nicht anwendbar - 1

Widerspruch: Das FPersG ist auf das Taxigewerbe nicht anwendbar - 2

Kalkulation benötigter Umsatz bei Mindestlohn 8,50 € (Excel)

Mindestlohn (historische Entwicklumg)
Mindestlohn (Statistik)

ver.di-Verkehr
Wobblies

Betriebsrat Taxi-Team
Niedriglohn und Beschäftigung (Statistik)
Löhne im Taxengewerbe

NRW-Verkehrsminister Michael Groschek hat der Taxibranche seine „volle Unterstützung“ bei der Umsetzung des Mindestlohns zugesichert. „Wer A sagt, muss auch B sagen. (TaxiMesse, Köln 2014)

 

Krieg der Hamburger Taxifahrer (Mopo)
Taxifahrer demonstrieren heute für mehr Geld (HA)
An den deutschen Bundestag: Mindestlohnpetition
Der lange Weg zur Taxigewerkschaft (taz)

2012 - Arge zur Berechnung des Tarifs
2013 - Arge: Tarif-Antrag

2014 - Arge: Tarif-Antrag
tatsächlicher, aktueller Tarif


 

Hamburger Taxengewerbe, Wirtschaftliche Lage, Statistiken

2006 Taxigutachten für die Freie und Hansestadt Hamburg
2007 Taxigutachten für die Freie und Hansestadt Hamburg
2008 Taxigutachten für die Freie und Hansestadt Hamburg
2009 Taxigutachten für die Freie und Hansestadt Hamburg
2010 Taxigutachten für die Freie und Hansestadt Hamburg
2011 Taxigutachten für die Freie und Hansestadt Hamburg
2014 Wirtschaftliche Lage des hamburger Taxigewerbes


 

Relevante Gesetze und Verordnungen

Parlamentsdatenbank Hamburg
Bundesanzeiger

PbefG – Personenbeförderungsgesetz / Beförderungspflicht
BOKraft – Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr
PBZugV – BSerufszugangs-Verordnung
FeV - Fahrerlaubnis-Verordnung
FPersG – Fahrpersonalgesetz
FPersV – Fahrpersonalverordnung
Frstllgv - Freistellungsverordnung

Fiskaltaxameter - Gesetz zum Schutz vor Manipulationen an digitalen Grundaufzeichnungen
MiLoG - Mindestlohngesetz
(ab 01.01.2015), Mindestlohngesetze (historisch)
ArbZG - Arbeitsschutzgesetz
 – Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit
BUrlG - Mindesturlaubsgesetz für Arbeitnehmer
EntgFG - Zahlung des Arbeitsentgelts an Feiertagen und im Krankheitsfall
NachwG - Nachweis der für ein Arbeitsverhältnis geltenden wesentlichen Bedingungen

Hamburger Taxenordnung 2012
Hamburger Taxenordnung 2013
Hamburger Taxenordnung 2014

Taxi & Recht

Sammlung von Urteilen > Recht & Urteile


 

Allgemeines
Richtlinie 2004/22/EG für Messgeräte (Eichamt)
Dienstausweis für Taxifahrer (Kölner Urteil)

Kleine Anfrage (Senat): Rassistische Übergriffe

Umwelttaxi
Flüchtlinge und Scheuserei

 


 

Allgemeinpolitische Themen

Sie nennen es Krise - wir haben sie.
Dazu und mehr: ganz unten auf der Seite Links unter FairPlay.